Samstag, 20. August

Update, 14.30 Uhr: Die NPD hat vor dem Bundesverfassungsgericht Klage eingereicht, die aber zurückgewiesen wurde, weil nicht genug Zeit für eine Entscheidung zur Verfügung stand. Laut einiger Twitter-Meldungen (#platznehmen) haben NPD-Anhänger zur Kundgebung in Roda/Mutzschen im Muldental aufgerufen. Rund 500 Gegendemonstranten versammelten sich um 13.30 Uhr am Südplatz und zogen in Richtung Innenstadt.

——–
Nun also doch wieder anders: Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat die NPD-Demo verboten. Damit dürfen weder die NPD-Kundgebung noch die geplanten Gegendemonstrationen am Samstag stattfinden. Das Aktionsbündnis Leipzig nimmt Platz hat in einer Pressemitteilung ab 11 Uhr zur gemeinsamen Diskussion ins Volkshaus eingeladen. Trotz des Verbots hat die Stadt Polizeipräsenz im gesamten Stadtgebiet angekündigt.

Und das ist der Moment, in dem wir die Ereignisse der vergangenen zwei Tage nochmal Revue passieren lassen:

Am Mittwoch verbietet die Stadt Leipzig die geplante Kundgebung. Die Begründung: Es seien nicht genügend Polizisten verfügbar, um die Veranstaltungen abzusichern. Die NPD und Vertreter der Gegendemonstrationen reichen Klage beim Verwaltungsgericht Leipzig ein.

Am Freitag verkündet das Gericht, dass die Kundgebung der NPD stattfinden könne, allerdings nicht vor dem Völkerschlachtdenkmal, sondern vor dem Hauptbahnhof.

Nachdem die Stadt in Bautzen wiederum gegen diese Entscheidung klagt, werden nach dem erneuten Verbot heute also Polizisten in ganz Leipzig unterwegs sein. Nach den Kolonnen von grün-weißen und blau-weißen Bussen zu urteilen, die am Freitag zu sehen waren, werden es vermutlich sogar recht viele. Heißt also, dass die NPD-Anhänger keine rechtsradikalen Parolen durch die Gegend brüllen dürfen. Heißt aber auch, dass sich für die Stadt nicht viel geändert hat.

Dorothea Hecht lacht, wohnt, arbeitet, isst und ist gerne in Leipzig. Manchmal verlässt sie Leipzig, kommt aber immer wieder gerne zurück. Sie hat Journalistik an der Uni Leipzig studiert und dürfte sich somit ein "Dipl-Journ." vor den Namen setzen. Mag und macht sie aber nicht.

Veröffentlicht unter: Allgemein, Update

Hinterlasse eine Antwort

*

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>

Lesen Sie auch:


Na dann, los gehts. Das Verwaltungsgericht Leipzig hat entschieden, dass die für Samstag geplante NPD-Kundgebung stattfinden darf. Allerdings nicht am ...