Stadtgespräch: Was wichtig war und wird

Von Johannes Kiehl

Finanzierungsvorbehalt
Wie schon vor zwei Jahren muss die Stadt Leipzig für 2010 ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen – das verlangt die Landesdirektion, und das tut sie immer dann, wenn sie ein Minus im städtischen Haushalt befürchtet. Dieses Jahr vermuten die sächsischen Haushaltswächter einen Einbruch bei den Gewerbesteuern. Im Haushaltssicherungskonzept muss die Stadt angeben, bis wann und auf welche Weise sie wieder schwarze Zahlen schreiben will. Die Stadt kann beispielsweise eine Haushaltssperre darin festschreiben. Dann werden, sobald der Haushalt ins Minus dreht, nur noch Pflichtaufgaben wie Lohnzahlungen erfüllt. Alle weiteren Ausgaben werden vertagt – auf den nächsten Haushalt. Doch 2011 und 2012 könnten die Kassen noch knapper werden: In den nächsten beiden Jahren will der Freistaat seine Zuschüsse für Bildung und Verkehr um bis zu 80 Prozent zurückfahren.

Elektroantrieb
Zehn weitere Hybridbusse sollen ab 2011 in Leipzig fahren – das Umweltministerium fördert Leipzig als „Modellregion Elektromobilität“ und bezuschusst die hybriden, also sowohl elektrisch als auch per Dieselmotor angetriebenen Fahrzeuge mit insgesamt bis zu 900 000 Euro. Drei weitere Hybride könnten über ein zusätzliches Förderprogramm gekauft werden, sagen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB). Die Busse eignen sich besonders für den Stop-and-Go-Verkehr in der Innenstadt: Die Batterien werden beim Bremsen aufgeladen, mit dem Batteriestrom beschleunigen die Busse bis auf rund 20 Stundenkilometer. Die Hersteller versprechen neben Lärm- und Abgasersparnis vor allem handfeste Kostenvorteile: Bis zu 30 Prozent Spritkosten sollen sich mit Hybridbussen einsparen lassen.

Männerfeindschaft
Sebastian Hartmann, seit 2008 Intendant des Centraltheaters, und sein Dienstherr, Kulturbürgermeister Michael Faber, können einander immer noch nicht leiden. Bei der Podiumsdiskussion „Zukunft Kultur“ am vergangenen Mittwoch, organisiert von der Landtagsfraktion der Linken, nannte Faber Hartmanns Regiearbeit „eindimensional“ und deutete an, dass er den Theaterchef lieber heute als morgen auswechseln würde: Sein Dezernat sei „kurz davor, zu entscheiden, ob es so weitergeht oder nicht“. Bereits kurz nach seinem Amtsantritt 2009 hatte Faber das Centraltheater öffentlich als „nicht zukunftsfähig“ geschmäht und eine Doppelintendanz ins Spiel gebracht. Intendant Hartmann, dessen Vertrag noch bis 2013 läuft, hatte damals geulkt: „Dann aber auch bitte eine Doppelspitze im Kulturdezernat.“

Bullette blau
Ab sofort und bis Ende Oktober werden die Leipziger Polizisten neu eingekleidet: In dunkelblaue Uniformen statt der bisherigen grün-beigen „Senfmännchen“. Das neue Modell, die sogenannte „Standarduniform Brandenburg“, wird parallel in Berlin eingeführt. Zum Tragekomfort sollen das weit geschnittene, aus bioaktiven Fasern gefertigte Diensthemd, Sommer- und Winterversionen der Mützen und Jacken und eine großzügige Ausstattung mit Taschen und Durchgriffen beitragen. Darüber freut sich ein Polizeigewerkschafter im Internetforum des GdP-Landesverbands: „Praktisch war sie (die klassische Schirmmütze) nie. Sie schützt nicht bei Kälte, ist irgendwie immer im Wege und verhilft zu einer Dunstglocke.“ Nun hat er die Wahl zwischen Schirm- und Strickmütze. Das Stirnband dürfen nur Polizistinnen tragen.

Veröffentlicht unter: 16. Ausgabe, 04.06.2010, Johannes Kiehl

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